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Landgericht Düsseldorf - darf man Malle verwenden?

 
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Ritzel
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 16.11.2019, 11:39    Landgericht Düsseldorf - darf man Malle verwenden?

Guten Morgen,

mal wieder wird zu dem Begriff " Malle " ein Gericht bemüht. Das Landgericht
Düsseldorf
hat in dieser Woche, am 15.11.19, eine Anhörung gestartet,
ob ein Partyveranstalter den Begriff " Malle " in seiner Werbung verwenden darf
oder nicht.

Eine Person aus NRW hat sich im Jahr 2002 den Namen / Begriff " Malle "
irgendwie schützen lassen und geht gegen jeden vor, der den Begriff für
Werbezwecke verwendet.

In der Anhörung beim Landgericht Düsseldorf kam der Lizenzinhabers und der
Partyveranstalter zu Wort. Jeder konnte seine Argumente pro und kontra vortragen,
bzw. durch einen Anwalt vortragen lassen.

Das Urteil wird am 13. Dezember 2019 erwartet.

Da bin ich mal gespannt!?
Ritzel Shocked
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Hallo Ritzel,

Landgericht Düsseldorf - darf man Malle verwenden?
TaminaH
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 16.11.2019, 11:47    Landgericht Düsseldorf - darf man Malle verwenden?

Hallo - guten Morgen,

da soll es noch weitere Klagen geben bei irgendwelchen Gerichten. Daher wäre
es gut, wenn endlich mal ein " hohes Gericht " ein Urteil fällt.

Bin auch mal gespannt, was die Damen und Herren Richter da für ein Urteil
fällen!

TaminaH Sad
5x
Ritzel
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Alter: 34
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 08.04.2020, 10:52    Landgericht Düsseldorf - darf man Malle verwenden?

Guten Tag,

habe eben durch Zufall das Urteil gelesen. Landgericht Düsseldorf, Urteil
vom 29.11.2019, Az: 38 O 96/19.

Im Namen des deutschen Volkes:

Zitat Anfang - Auszug:
... Inhaber der Unionsmarke " Malle " kann anderen die Durchführung von " Malle -
Partys " untersagen ... der Inhaber der eingetragenen Unionsmarke " Malle " kann
untersagen, dass Partyveranstalter ohne seine Zustimmung Partys mit der
Bezeichnung " Malle " bewerben und veranstalten. ...!
Zitat Ende:

Mehr gibt es dazu nicht zu schreiben!

Ritzel Crying or Very sad
3x
Lawine
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Beiträge: 4563
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 21.05.2020, 09:42    Landgericht Düsseldorf - darf man Malle verwenden?

Guten Morgen,

alles was hier mal verfasst wurde, ua. auch ein Urteil vom LG Düsseldorf
scheint Geschichte zu sein. Die EU hat den Begriff " Malle " iS Markenrecht
Mitte Mai 2020 für null und nichtig erklärt.

Siehe hier den neuen Eintrag vom 21. Mai 2020:

www.riu-check.de/markenrecht-begriff-malle-von-der-eu-geloescht-t8460.html

Diesen Eintrag hier sperren wir mit dem Hinweis auf den neuen Eintrag.
Bitte dort weiter posten!

Danke für Euer Verständnis!
Lawine ( Webmaster )
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