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Markenrecht - Begriff Malle von der EU gelöscht

 
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Ritzel
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 21.05.2020, 09:27    Markenrecht - Begriff Malle von der EU gelöscht

Guten Morgen,

es gibt hier ja im Forum - auch von mir - einen Beitrag zu einem Verfahren /
Urteil in Deutschland wegen dem Begriff " Malle " ( Mallorca ). Der Begriff
" Malle " sei geschützt und darf so eigentlich nicht von anderen Personen,
außer dem Markenrechtsinhaber, verwendet werden.

Siehe hier den " älteren " Eintrag ( Link ):

www.riu-check.de/landgericht-duesseldorf-darf-man-malle-verwenden-t8049.html

Jetzt gibt es einen ganz neuen Beschluss der EU. In einem Mallorca - Magazin
wird am 21. Mai 2020 berichtet, dass die EU das Markenrecht für den Begriff
" Malle " gelöscht hat.

Das zuständige EU-Amt für geistiges Eigentum hat das Markenrecht für den Begriff " Malle " für null und nichtig
erklärt und löschen lassen.


Zur Begründung wurde ua. aufgeführt, dass Ortsbezeichnungen nicht schutzfähig
sind ... die Marke " Malle " hätte also nie eingetragen werden dürfen!

Ja, das hat dann auch Auswirkungen auf ein ergangenes Urteil In Deutschland - oder?

Ritzel Razz
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Hallo Ritzel,

Markenrecht - Begriff Malle von der EU gelöscht
Lawine
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 21.05.2020, 09:35    Markenrecht - Begriff Malle von der EU gelöscht

Hi @Ritzel,

guten Morgen am " Vatertag ". Sehr interessant und eine tolle Ergänzung zu Deinem
früheren Eintrag.

Wir werden bei dem anderen Eintrag auch einen Vermerk mit Link anbringen und
den alten Eintrag danach sperren. Der " alte " Eintrag ist nun überholt und man sollte
somit nur noch hier dazu was posten, wenn man was zu sagen hat.

Lawine ( Webmaster ) Razz
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Ritzel
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 21.05.2020, 09:46    Markenrecht - Begriff Malle von der EU gelöscht

Hallo @Lawine,

danke, ist so sehr gut. Hatte auch irgendwie überlegt, wie man das machen könnte.
So ist dies jetzt geklärt. Man kann nur noch hier dazu was posten!

Schönen Vatertag
Ritzel Razz
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Ritzel
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Beiträge: 1042
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 22.05.2020, 14:11    Markenrecht - Begriff Malle von der EU gelöscht

Tag,

habe heute noch was gefunden zu der Sache.

Das Europäische Markenamt hat die Wortmarke " Malle " für nichtig erklärt
( Beschl. v. 18.05.2020, Az. 32 783 C ). Daran gibt es jetzt keinen Zweifel mehr.
Das Wort war seit 2004 als europäische Wortmarke beim Amt der Europäischen
Union für geistiges Eigentum ( EUIPO ) in Alicante / Spanien eingetragen. Dazu
wurde aktuell berichtet, dass der Beschluss noch nicht rechtskräftig sei.
Hier braucht es noch ein bisschen Zeit. Also nochmals abwarten.

Für die deutsche Marke ist das " Malle " - Verfahren noch anhängig. Da wird
jetzt noch ein Verfahren abgewartet und dann gehandelt!

Ich versuche mal " am Ball " zu bleiben!
1x


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