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Flughafen Hahn - Europäischer Gerichtshof (EuGH) - Urteil?

 
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Urlauber
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 14.09.2023, 15:05    Flughafen Hahn - Europäischer Gerichtshof (EuGH) - Urteil?

Guten Tag,

für den heutigen Donnerstag, dem 14.09.23, hatte der Europäische Gerichtshof (EuGH)
in Luxemburg ein Urteil iS " millionenschwere Beihilfen " angekündigt.

Es ging um die Sache, ob das Land Rheinland - Pfalz dem Flughafen Hahn die Beihilfen im
Jahr 2017 geben durfte? Gegen die Beihilfen hatte die Lufthansa geklagt.

Im Mai 2021 hat ein EU Gericht die Unterstützung des Landes Rheinland-Pfalz für den Hahn /
Hunsrück - Flughafen gekippt. Damals ging dann das Land Rheinland-Pfalz gegen diese
Entscheidung vor!

Heute nun ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) in Luxemburg, bzw. kein Urteil nur
eine ( neue ) Entscheidung:

* Alles zurück auf Anfang!
* Es geht in eine neue Runde!
* Die Sache wurde an die Vorinstanz zurückverwiesen!
* Also nix - wie bisher! Urteil irgendwann in ? XX ? Jahren!

Urlauber Rolling Eyes
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Hallo Urlauber,

Flughafen Hahn - Europäischer Gerichtshof (EuGH) - Urteil?
Angela
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 21.03.2024, 15:44    Flughafen Hahn - Europäischer Gerichtshof (EuGH) - Urteil?

Tag,

die uralt Sache ( 10 Millionen Beihilfen aus dem Jahr 2017 + 2018 ) ist jetzt, 2024 immer noch
nicht entschieden!

Nach dem EU - Urteil hat jetzt ein Gericht in Koblenz entschieden, dass der Flughafen Hahn die
10 Millionen
VORERST mal behalten darf! Die Rückforderungsbescheide vom Land Rheinland -
Pfalz seien damit ( zunächst mal ) aufgehoben. Irgendwann in 10 - 19 Jahren wird es wohl ein
endgültiges Urteil geben!? Crying or Very sad

Irgendwie muss man das nicht verstehen!

Angela Confused
1x


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