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Bezeichnung Malle darf ohne Beanstandung genutzt werden

 
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pink-lady
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Status: Offline

 12.08.2022, 11:42    Bezeichnung Malle darf ohne Beanstandung genutzt werden

Guten Morgen,

es gibt doch endlich mal wieder eine gute Nachricht iS " Mallorca ". Es war lange rechtlich in
einer Grauzone, wenn Partyveranstalter die Bezeichnung " Malle " nutzten! Jetzt kann " Malle "
für Partys und andere Veranstaltungen benutzt werden, ohne befürchten zu müssen, gegen
Rechte zu verstoßen!

Das Europäische Markenamt EUIPO hat mitgeteilt, dass die Bezeichnung " Malle " am
14. Juli 2022 endgültig gelöscht wurde.

Jemand hatte sich am 29. April 2002 den Namen " Malle " schützen lassen! In der Folge ging
der Inhaber gegen zahlreiche Diskothekenbetreiber ua. mit Abmahnungen vor. Bereits 2020
erklärte das Europäische Markenamt ( EUIPO ) die Eintragung für nichtig. Der Inhaber legte
daraufhin Beschwerde ein.

Diese Beschwerde blieb erfolglos! Zudem eine von ihm im Anschluss eingereichte Klage!
Das zuständige Europäische Gericht hat die Klage ebenfalls abgewiesen!

Darüber berichten verschiedene Presseorgane!

Ende .. jetzt!
pinklady
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Hallo pink-lady,

Bezeichnung Malle darf ohne Beanstandung genutzt werden


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